Piraten Studie

"Piraten-Studie" der Otto Brenner Stiftung

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Vorwort zur Studie von Jupp Legrand

Erstmals seit dem Entstehen der Grünen zu Beginn der 1980er Jahre schien eine neue Partei das politische System der Bundesrepublik aufzumischen: Die Politneulinge von den Piraten versprachen Transparenz, Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung, Schwarmintelligenz und einen anderen Stil. Besonders bei Jung- und Erstwählern, aber auch bei etlichen bisherigen Nicht- und Protestwählern kam das gut an. Auf einer regelrechten Erfolgswelle segelte die junge Partei 2011/2012 in gleich vier Landtage, erklomm in den Umfragen beachtliche Höhen und schien zu einer festen Größe im politischen System zu werden. Der Kurs war eindeutig, das „Entern“ auch des Deutschen Bundestages bei der Wahl 2013 die klare Perspektive....

So triumphal die ersten Erfolge und so hoffnungsvoll die Erwartungen vieler Beobachter waren, so jäh war zuletzt der Niedergang der Piraten in den Umfragen. Das Scheitern bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar 2013 scheint aus Sicht mancher Beobachter in den Medien mehr als nur das vorläufige Ende des Piraten-Hypes darzustellen; vom Ende des Parteiprojekts insgesamt ist schon die Rede.

Doch steckt hinter dem zeitweiligen Erfolg der Piraten nicht mehr als nur eine kurzzeitige Aufwallung der Wähler und die fluide Faszination des Neuen in den Medien? Der durch die Digitalisierung bedingte gesellschaftliche Wandel verändert die Arbeitsbeziehungen, beeinflusst die Mediennutzung, transformiert kulturelle Ausdrucksformen und verändert ökonomische wie soziale Austauschbeziehungen. In Gesellschaft, Medien, Politik und Wirtschaft vollziehen sich tief greifende Umbrüche – vor diesem Hintergrund haben die Piraten einen Teil ihres vormaligen Erfolgs erzielen können. Das alles aber ist nicht verschwunden, nur weil die ohnehin volatile politische Stimmung jetzt gegen die Piraten ausschlägt, sie in Meinungsumfragen eingebrochen sind, persönlicher Zwist und parteiinterner Streit die Schlagzeilen bestimmen. Offensichtlich gibt es jenseits der tagespolitischen Aufgeregtheiten ein Wurzelgeflecht von Entwicklungen, das es einer neuen Partei prinzipiell ermöglicht, sich im politischen System festzusetzen. Die Frage, ob es die Piratenpartei ist, die sich im Parteiensystem etablieren kann und zu einem stabilen Faktor der Politik wird, ist im Frühjahr 2013 allerdings nicht eindeutig zu beantworten, sondern weiterhin offen.

So lautet zumindest die Einschätzung der Göttinger Politikwissenschaftler Alexander Hensel und Stephan Klecha, die – initiiert von der Otto Brenner Stiftung und mitfinanziert von der Hans Böckler Stiftung – ein Jahr lang die Piratenpartei untersucht haben. Die Studie liefert eine komprimierte, aber doch umfassende Darstellung des neuen politischen Akteurs. Unsere Autoren erörtern die Funktionsweise der Partei, die so anders agiert und kommuniziert als die etablierten Parteien. Sie geben Auskunft über ihre Mitgliederentwicklung, Wähler und Sympathisanten. Skizziert werden das Programm und die Ideologie der neuen Partei, aber auch wie die  etablierten Mitbewerber auf die neue Herausforderung reagieren. Schließlich berichten die Autoren über die Arbeit der Piratenpartei in den Parlamenten. 

Die Otto Brenner Stiftung dankt dem Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, Herrn Prof. Dr.  Franz Walter, dass er die Idee zu einer „Piraten-Studie“ aufgriff und half, an seinem Institut die Voraussetzungen für diese Untersuchung zu schaffen. Unser besonderer Dank gilt den verantwortlichen Autoren Alexander Hensel und Stephan Klecha. Ihnen ist mit der Piraten-Studie der OBS eine gute Mischung aus Analyse, anschaulichen  Beispielen, erörternden Erwägungen und politikwissenschaftlichen Zusammenhängen gelungen.

Wir hoffen, mit unserer aktuellen Studie die öffentlichen Diskussionen im Superwahljahr 2013 begleiten zu  können. Die vorurteilsfreie Darstellung, die kritische Analyse und die abwägende Interpretation des neuen politischen Akteurs durch unsere Autoren soll helfen, Wandlungsprozesse im Parteiensystem angemessen verfolgen und besonders die gegenwärtige Entwicklung der Piratenpartei besser einordnen zu können. 

Jupp Legrand

Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung

Cover-Karikatur von Gerhard Mester

© Gerhard Mester, Abdruck: honorarpflichtig